Und wenn Du nicht lieb bist – so brauch ich Gewalt!
Mein Standpunkt zur europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Dass Kriege überflüssig und sinnlos sind, vor allem für die Opfer, darüber sind sich wohl – bis auf wenige Vertreter der Waffen-Lobby – alle einig.
Sicherlich ist es heute mehr denn je wichtig, sich der drohenden, kriegerischen Gefahren bewußt zu sein – überdenkenswert ist dabei meiner Meinung nach jedoch unsere Erwartungshaltung und die Vorgehensweise bei möglichen Konflikten.
Betrachten wir kurz die geschichtliche Entwicklung:
Der Zweite Weltkrieg war zu Ende und Europa lag in Schutt und Asche. Millionen Menschen starben sinnlos, die glücklicherweise Überlebenden haben unendliches Leid ertragen und müssen damit weiter leben.
Als logische Folge haben sich vorausschauende Menschen damit befaßt, wie man mit solchen verheerende Eskalationssituationen umgeht, diese verhindert und welche Sanktionsmöglichkeiten im Bedarfsfall möglicherweise zum Einsatz kommen können.
Anfang 1950 ( Kalter Krieg; Ausdehnung des sowjetischen Machtbereiches ) dachten sowohl der französische Ministerpräsident René Pleven und Winston Churchill über eine europäische Armee im Rahmen eines EU - Verteidigungsbündnisses nach.
Winston Churchill wurde da sehr konkret und forderte zusätzlich am 11.08.1950, dass die junge Bundesrepublik Deutschland sich an einer europäischen Armee zum Schutz von Europa beteiligen soll. Dieses sicherlich mit dem Hintergedanken, damit sie nicht in den sowjetischen Machbereich abgleitet.
Der damalige Gedanke verfestigte sich, dass Europa eine eigene gemeinsam betriebene europäische Armee gründet und die europäischen Staaten sich in einem Verteidigungsbündnis analog der NATO zusammen schließen. Dieser Beschluß einer Armeeaufstellung wurde am ! 11.8.1950 ! schon vom europäischen Rat befürwortet.
Diese EU-Armee wurde im Laufe der Zeit den verschiedenen Europäischen Vertragswerken immer wieder verankert und bei den europäischen Konferenzen „ so nebenbei “ besprochen.
Richtig aktiv und öffentlichkeitswirksam wurde dieses Vorhaben jedoch nie präsentiert, eher defensiv behandelt. Bis am 08.03.2015 Jean-Claude Juncker die gemeinsame europäische Armee sehr aktiv einforderte.
Es ist durchaus nachvollziehbar, dass der Schock des Zweiten Weltkriegs und das damalige politische Weltgeschehen 1950 noch sehr präsent sind, aber einen Gedanken zur europäischen Armee mit einer anzuzweifelnden Begründung 65 Jahre später neuerlich aufleben zu lassen, ist mit Sicherheit nicht mehr zeitgemäß!
Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts hat sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für die Gründung einer gemeinsamen europäischen Armee ausgesprochen. Damit könne Europa glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitgliedsland oder in einem Nachbarland der EU reagieren.
Er argumentiert weiter, "dass wir damit auch Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union“. Außerdem führt er aus, dass eine solchen Armee der Welt zeigt, dass es zwischen den EU-Ländern nie mehr Krieg geben werde und die europäische Armee keine Konkurrenz zur NATO sei, sondern Europa stärkt und eine intensive Zusammenarbeit der europäischen Staaten bei der Entwicklung und beim Kauf von militärischem Gerät zudem „erhebliche Einsparungen bringen“ werde. ( 1 ).
Unsere derzeitige Ministerin für Verteidigung Frau Ursula von der Leyen springt auf diesen militaristischen Zug auf und entgegnete darauf im Deutschlandfunk, dass eine Verflechtung von Armeen „ die Zukunft sei “ und sieht in einem aufgerüsteten Europa auch seine europäische Zukunft.
Mal ehrlich – ist das noch zeitgemäß? Wenn ich das lese, fühle ich mich absolut verschaukelt !
Muss ich mir Sorgen machen, was da so möglicherweise auf uns zukommt und wer uns ggf. bedroht?
Oder welcher europäische Nachbar mich beabsichtigt zu meucheln?
Ist diese Darstellung in der Realität überhaupt möglich?
Gehen Frau von der Leyen und Herr Junker davon aus, dass eine reelle Möglichkeit besteht, ein europäisches Land könne gegen ein anderes, europäisches Land einen Krieg vom Zaun brechen und müsse für sein handeln oder sogar denken „abgestraft„ werden, indem die ANDERE europäische Gemeinschaft geschlossen gegen diesen Aggressor mit Gewalt vorgeht?
Dieses Szenario klingt für ein modernes Europa absolut absurd. Und dann noch die irrwitzigen Junkerschen Einsparmodelle durch synergetische Beschaffungs- und Entwicklungsvorteile bei Kriegswaffen. , dass ich nicht lache.
Sind unsere Politiker und Befürworter einer solchen Armee eigentlich lernresistent oder verfolgen sie andere Ziele?
Die Frage ist doch, wofür soll eine europäische Armee tatsächlich bereit stehen und warum soll sie nun wirklich vorhanden sein?
Oder gibt es nicht andere Möglichkeiten, die ein friedliches Zusammenleben der Völker in Europa und mit seinen direkten Nachbarn gewährleisten werden kann?
Mein Standpunkt hierzu:
NEIN ! Wir brauchen keine EU-Armee, um ein friedliches Zusammenleben sicherzustellen und erst recht keine kriegerischen Aktivitäten – nirgendwo auf diesem Planeten.
Die Geschichte hat doch immer wieder gezeigt, dass die Bedrohungen und Gewaltausübungen sinn- und erfolglos waren. Als aktuelles, katastrophales Ergebnis aller weltweiten Kriegsteilnehmer sei auf Afghanistan hingewiesen.
Den Befürwortern solcher Kriege scheint die Unterstützung der Waffen- und Rüstungsindustrie jedoch wichtiger zu sein, als das Leben der Zivilbevölkerung oder das der Soldaten!
Als mündiger Bundesbürger sollten wir an jeder Stelle und zu jedem Zeitpunkt kundtun, dass wir keinen Krieg führen wollen. Und vor allem wollen wir nicht von einer Bundesregierung oder gar einem fragilen, europäischen Gedankenkonstrukt der EU, vertreten durch Herrn Junker, fremdbestimmt werden!
Ich bin sicher, dass unsere Soldaten ebenso wenig Interesse haben, ihr Leben nur für solche Kriegsbefürworter immer wieder in kriegerischen Handlungen auf's Spiel zu setzen.
Solche Einsätze wären überflüssig, wenn zwischen den Staaten einvernehmliche Verträge abgeschlossen würden, welchen die berechtigten, souveränen und nationalen Interessen der Staaten respektieren und garantieren.
Ich persönlich habe kein Interesse daran, meinem europäischen Nachbarn etwas weg zu nehmen oder ihn wegen seiner Ansicht etc. mit Gewalt abzustrafen, weil er nicht das macht, was ich mir vorstelle und lehne eine Konstruktion einer EU–Armee strikt ab!
Ich befürworte seriöse, partnerschaftliche Verträge mit den anderen Staaten unsere Erde und nur im Ausnahmefall sollten kriegerische Einsätze unter einem UN-Mandat statthaft sein.
So kann die Bundeswehr ihren Aufgaben für die Bundesrepublik kompetent nachkommen und bleibt ausschließlich in der Eigenbestimmung der Bundesrepublik.
Zeigen wir, dass die Weltbevölkerung lernfähig ist!
Alles andere macht nach meinem Verständnis keinen Sinn.
Quellen: ( 1 ) Der Tagesspiegel online-Ausgabe vom 08.03.2015
